Anfrage

Immobilien von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern in Thüringen

In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2986 „Recht auf Heimat e. V.“ (vergleiche Drucksache 6/5794) wurde dargestellt, dass der „Recht auf Heimat e. V.“ als Sitz den Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda angegeben habe. Das Amt für Verfassungsschutz in Thüringen rechnet den Verein den Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern zu. …


Anfrage

Extrem rechte Versammlung in Mödlareuth

Am historisch bedeutsamen Tag des 17. Juni fand eine politische Versammlung in Mödlareuth statt, die von der Initiative „Kandel ist überall“ organisiert wurde. Unter dem Titel „Tag der Patrioten“ mobilisierte die Initiative circa 350 Personen in das thüringische Mödlareuth.   Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier: DKA3163 Antw Extrem rechte Versammlung in …


Anfrage

Eine Armee von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern

Focus Online berichtete am 12. Januar 2018 beruhend auf Verfassungsschutzkreisen von einem Anstieg der Zahl von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern. Darüber hinaus sollen sich die Reichsbürgerinnen und Reichsbürger auf einen „Tag X“ vorbereiten. Hierfür soll Befürchtungen nach eine „Reichsbürger-Armee“ aufgebaut werden. In dem genannten Artikel wurde zudem die Sorge der Behörden ausgedrückt, …


Anfrage

Rassistische Übergriffe in Thüringen auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren im Jahr 2017

Am 7. Dezember 2017 wurde ein Angriff auf einen 13-jährigen syrischen Staatsangehörigen verübt. Ein unbekannter Mann hat in Jena-Winzerla das Kind am Hals gegriffen und mit einem Messer bedroht. Rassistische Angriffe gegen Menschen mit Migrationshintergrund finden in Thüringen immer wieder statt. Die Angriffe machen vor Minderjährigen keinen Halt. DKA2998 Antw Rassistische Übergriffe in Thüringen auf …