Anfrage

Politische Versammlungen und Rechtsrock-Konzerte

Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …


Anfrage

Verein „Ein Prozent“ in Thüringen

Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …


Anfrage

„Freie Kameradschaften“ in Thüringen

Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …


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Anfrage zur Handreichung des Bundesamts für Verfassungsschutz für FlüchtlingshelferInnen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Broschüre „Wie erkenne ich extremistische und geheimdienstliche Aktivitäten? Eine Handreichung für Flüchtlingshelferinnen und -helfer“ im August 2016 veröffentlicht. In dieser Handreichung werden fünf thematische Schwerpunkte gesetzt: „Islamistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Ausländerextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Rechtsextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Linksextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“ und „Geheimdienstliche Aktivitäten fremder Staaten mit Flüchtlingsbezug“. …