Anfrage

Aktivitäten von HolocaustleugnerInnen in Bezug auf den „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen

Im Jahr 2011 erwarb der „Gedächtnisstätte e. V.“ im thüringischen Guthmannshausen ein Rittergut. In dem Beitrag „Braunes Netzwerk im Thüringer Becken“ auf ZEIT ONLINE* wird von dem Ruf des „Gedächtnisstätte e. V.“, ein Teil eines bundesweiten Netzwerks von Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugnern sowie Geschichtsrevisionistinnen und Geschichtsrevisionisten zu sein, geschrieben. Im August 2014 wurde beim Verein „Gedächtnisstätte“ …


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Mündliche Anfrage zur extrem rechten Konzertsituation 2017

Thüringen wird als „Kernland“ für den Rechtsrock in der Bunderepublik Deutschland gesehen. Mobit, die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, prognostizierte in einem Zeitungsartikel in der „Thüringer Allgemeinen“ mit dem Titel „Thüringen ist Kernland des Rechtsrock“ vom 30. Dezember 2016 einen Anstieg der Konzerte und Liederabende. Mir ist bekannt, dass am 1. …


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Vernetzungstreffen der extremen Rechten in Mosbach

In dem am 11. Januar 2017 im WDR ausgestrahlten Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informiert, dass sich ein extrem rechtes Netzwerk von Protagonistinnen und Protagonisten vom Deutschen Kolleg, von der NPD, von Holocaust-Leugnerinnen und -Leugnern u. a. in einer Gaststätte in dem thüringischen Mosbach in der Gemeinde Wutha-Farnroda am 15. …


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Politische Versammlungen und Rechtsrock-Konzerte

Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …


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Verein „Ein Prozent“ in Thüringen

Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …


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„Freie Kameradschaften“ in Thüringen

Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …


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Anfrage zur Handreichung des Bundesamts für Verfassungsschutz für FlüchtlingshelferInnen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Broschüre „Wie erkenne ich extremistische und geheimdienstliche Aktivitäten? Eine Handreichung für Flüchtlingshelferinnen und -helfer“ im August 2016 veröffentlicht. In dieser Handreichung werden fünf thematische Schwerpunkte gesetzt: „Islamistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Ausländerextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Rechtsextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Linksextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“ und „Geheimdienstliche Aktivitäten fremder Staaten mit Flüchtlingsbezug“. …


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Unökologische und unethische Finanzanlagen der öffentlichen Hand in Thüringen?

In der Öffentlichkeit werden zunehmend kritische Fragen zum Kapitalanlageverhalten der öffentlichen Hand gestellt. So ist es dem Recherchezentrum correctiv im Juli 2016 beispielsweise gelungen, einige Zahlen zu den Finanzanlagen von Pensionsfonds einzelner Bundesländer zusammenzutragen. Danach seien erhebliche Summen in ethisch und ökologisch höchst fragwürdige Investments geflossen und durch staatliche Gelder werde der Umweltzerstörung und dem …


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„Human Remains“ – Bestand und Umgang in Thüringen

„Human Remains“, also menschliche Überreste, werden in Museen und Sammlungen in unterschiedlicher Art und unterschiedlichem Umfang aufbewahrt. Dabei handelt es sich um ein sensibles Sammlungsgut. Bereits im Jahr 2013 hatte der Deutsche Museumsbund „Empfehlungen zum Umgang mit menschlichen Überresten in Museen und Sammlungen“ formuliert. Mit Blick auf die jüngere deutsche Geschichte und die Empfehlungen des …


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Unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter im ersten Halbjahr des Jahres 2016

In der Presseberichterstattung werden immer wieder unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter thematisiert. Durch die Erkenntnisse und Konsequenzen der NSU-Enttarnung (Nationalsozialistischer Untergrund-Enttarnung) ergibt sich in Thüringen eine besondere Sensibilität, da das Untertauchen der mutmaßlichen Rechtsterroristin und Rechtsterroristen des NSU in Thüringen erfolgte. Kleine Anfrage unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäter*innen im ersten Halbjahr des Jahres …