Anfrage

Identitäre Bewegung in Thüringen

Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch eine Facebook-Präsenz als Ableger der in Frankreich agierenden „Génération Identitaire“ in Erscheinung getreten. Bei den Protesten gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen ist die „Identitäre Bewegung“ durch Fahnen sichtbar vertreten. Kleine Anfrage Identitaere Bewegung in Thüringen


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Ausgleichende Verteilung der Kulturfördermittel im Freistaat Thüringen

In der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (vergleiche Drucksache 5/8041) „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ betonte die damalige Landesregierung: „Der ländliche Raum spielt für die Thüringer Kulturpolitik eine wichtige Rolle. Die Thüringer Kulturpolitik hat es von jeher als ihre Aufgabe verstanden im …


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Zuweisung aus Kulturlastenausgleich an Gemeinden und Landkreise

Im Doppelhaushalt 2013/2014 wurde erstmals der Kulturlastenausgleich beschlossen. Der Antwort auf die Kleine Anfrage 846 vom 29. Januar 2016 in Drucksache 6/1915 sind die Zuweisungen an Gemeinden und Landkreise für die Jahre 2014 und 2015 zu entnehmen. mündliche Anfrage Zuweisung aus Kulturlastenausgleich an Gemeinden und Landkreise


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Rechtsterrorismus in Thüringen

In dem auf Spiegel-Online am 4. Februar 2016 veröffentlichten Interview mit Stephan J. Kramer, der seit Dezember 2015 das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz leitet, antwortete er auf die Frage, wo die Beobachtungsschwerpunkte seines Hauses seien: „… ganz oben steht der Rechtsextremismus. Wir haben dort sehr deutliche Signale, die in Richtung Rechtsterrorismus weisen.“ Kleine Anfrage Rechtsterrorismus …