Rede

Antisemitismus konsequent bekämpfen!

Antisemitismus ist kein Problem der Randgruppen – und muss deswegen immer wieder thematisiert und bekämpft werden. Hierfür haben die Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ eingereicht.  


Anfrage

Kleine Anfrage „Extrem rechte Strukturen im Sport“

In der rechtsextremistischen Szene in Thüringen gibt es dem Kampfsport gegenüber ein Interesse. So üben viele bekannte extreme Rechte Kraft- bzw. Muskelaufbautraining aus. Mixed-Martial-Arts-Veranstaltungen möchte auch ein Südthüringer extrem Rechter in Thüringen organisieren. Weitere Antworten des Thüringer Innenministeriums findet Ihr in der Kleinen Anfrage „Extrem rechte Strukturen im Sport“. Hier findet ihr die Kleine Anfrage …


Antrag

Einrichtung eines Opferentschädigungsfonds für die Opfer und Betroffenen von Taten des NSU

Der NSU hat zehn Menschen größtenteils aus rassistischer Motivation getötet und durch drei Sprengstoffanschläge in Nürnberg und Köln mehrere Menschen teils schwer verletzt. Infolge der neonazistischen und menschenfeindlichen Taten des NSU ist nicht nur der Verlust des Lebens von zehn Menschen zu beklagen, sondern vielmehr ist das Leben der Hinterbliebenen und der Betroffenen der Sprengstoffanschläge …


Antrag

Erhalt der KünstlerInnensozialkasse und Aktualisierung der Aufnahmekriterien und Tätigkeitsbereiche

Die Künstlersozialkasse wird in regelmäßigen Abständen, meist von Akteuren der Wirtschaft, in Frage gestellt. Im letzten Jahr erfolgte ein solcher Vorstoß durch die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände, welche ein Positionspapier zur Künstlersozialversicherung herausgaben. Vorrangiges Ziel dieses Papiers soll die Entbürokratisierung der Künstlersozialversicherung sein, allerdings wird auch eine Abschaffung thematisiert. Wie bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, lehnt …