Features

Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ konstituiert

Heute konstituierte sich der 2. Untersuchungsausschuss (UA) dieser Legislaturperiode im Thüringer Landtag. Der UA 6/2 „Aktenlager Immelborn“ befasst sich mit der Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens von Dr. Lutz Hasse, dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem …


Features

MdL unterstützen Proteste gegen THÜGIDA & Co.

Die Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen unterstützen das Bündnis „Südthüringen bleibt bunt“ mit kurzen Videobotschaften und Protestaufrufen. Denn: Thüringen ist und bleibt bunt, nicht braun!    


Features

Grüne rufen zu Protesten gegen Rechts in Gotha und Eisenberg auf!

Im letzten Plenum brachte die grüne Fraktion im Thüringer Landtag eine aktuelle Stunde zum Thema „Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus – der Frühling wird bunt, nicht braun“ ein. In den kommenden Tagen zeigt sich wieder einmal die traurige Aktualität des Themas. Am Samstag, 18. April 2015, werden bis zu 460 Nazis zu einer …


Features

Bunter Aktionstag gegen TTIP und CETA

Anlässlich des weltweiten Aktionstages gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP am 18. April erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Die Debatte über TTIP und die möglichen Auswirkungen des Abkommens auf Thüringen wird nach wie vor nicht auf Augenhöhe geführt. Der Versuch, nur die Vorteile von TTIP und CETA in den Fokus …