Features

Bericht zur 30. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 11. Mai 2017

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in seiner 30. Sitzung hauptsächlich mit zwei Gegenständen: Dem Sonderdezernat 65 und der Lücke bei Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im NSU Umfeld. Gehört wurden der Leiter und ein Mitarbeiter des 1995 aufgelösten Sonderdezernats 65 und zwei Zielfahnder, die mit der TKÜ-Maßnahme zur Lokalisierung des Aufenthaltsortes von den untergetauchten Rechtsterrorist*innen Uwe Böhnhardt, Uwe …


Features

Bericht zur 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 6. April 2017

Die Beweisaufnahme des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 6. April sagten zwei Zeugen des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz und ein Polizeibeamter aus, der für das inzwischen aufgelöste Sonderdezernat 65 bei der Thüringer Polizei tätig war. Der langjährige Mitarbeiter des Verfassungsschutz Gerd Lang gab in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss an, dass sein Amt bei der Beobachtung den …


Features

Bericht zur 27. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 9. März 2017

In der ersten Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Untersuchungsgegenstand Verflechtungen Organisierte Kriminalität und extrem Rechte bzw. NSU/NSU-Umfeld wurden 4 Zeugen befragt, die im LKA Thüringen und Thüringer Amt für Verfassungsschutz tätig sind. Einer der Zeugen wurde unter Identitätsschutzmaßnahmen vernommen. Die Zeugen H. Schmidt, P. Hehne, R. Schmidtmann und Zeuge Herr A beantworteten die Fragen des Untersuchungsausschusses. …


Features

Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch

Vor ihrer spitzen Zunge ist niemand sicher: Ob Opposition, Parteispitze oder Fraktionskolleg*innen, Madeleine Henfling zieht zum politischen Aschermittwoch 2017 richtig vom (fairtrade-zertifizierten, ökologischen, veganen Kunst-)Leder.