in Aktion

Grüne unterstützen Internationale Wochen gegen Rassismus

Die bündnisgrüne Fraktion im Thüringer Landtag hat sich am 12. März 2015 zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der grünen Ministerien und der Landespartei zur Fraktionsklausur im Erfurter Haus Dacheröden getroffen. Am Rande der Fraktionsklausur und im Vorfeld der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ vom 16. bis 29. März 2015 fand eine Bildaktion statt.


Pressemitteilung

Zunahme rechtsextremer und rassistischer Angriffe in Thüringen

Zu den heute von der Opferhilfe ezra veröffentlichten Zahlen rechtsextremer und rassistischer Übergriffe in Thüringen erklären Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion: „Wir sind besorgt über die Zunahme an rechtsextremen und rassistischen Übergriffen im Jahr 2014. Insbesondere die starke …


Pressemitteilung

Rechtssicherheit für WLAN-BetreiberInnen stärken

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßte heute in einer Pressemitteilung die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und eine damit einhergehende Entschärfung bestehender Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieterinnen und -Anbieter, vor allem bei der sogenannten „Störerhaftung“. Dazu erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir begrüßen zwar ausdrücklich die Pläne von Minister Tiefensee, …


Pressemitteilung

Aufklärung konsequent fortsetzen

Zur Einsetzung eines neuen NSU-Untersuchungsausschusses im Februarplenum des Thüringer Landtags erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Zunächst bedanken wir uns ganz herzlich bei den Abgeordneten der letzten Legislatur für ihre Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss 5/1. Der Erfolg des Ausschusses hatte viel damit zu tun, dass in …