Pressemitteilung

Zu den Demonstrationen anlässlich des 1. Mais

Anlässlich des Tags der Arbeit am morgigen 1. Mai und den thüringenweiten Demonstrationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion Dirk Adams: „Wir demonstrieren für Arbeitnehmer*innenrechte, für gute Arbeit und gute Löhne und gegen die Rechtspopulisten, die den 1. Mai für ihre Zwecke missbrauchen. Jedes Jahr gehen wir gemeinsam auf die Straße, um für eine gerechtere …


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Brexit-Entscheidung auf den 31. Oktober 2019 verschoben

Zur gestern Abend getroffenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zur Verschiebung des Austrittsdatums erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Mit der gestern Abend getroffenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien, die Brexit-Entscheidung auf den 31. Oktober 2019 zu verschieben, konnte der Hard Brexit, also ein …


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Zur Enquetekommission „Rassismus“

Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar: Bereits im Vorfeld der heutigen Anhörung zu Maßnahmen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung haben die Kommission kritische Zuschriften erreicht. „Das vorliegende Papier ist kein Beschluss, sondern eine Sammlung von zur …


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Rassismus und Gewalt von rechts bleiben weiterhin ein Problem

Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …