Pressemitteilung

Rechtssicherheit für WLAN-BetreiberInnen stärken

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßte heute in einer Pressemitteilung die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und eine damit einhergehende Entschärfung bestehender Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieterinnen und -Anbieter, vor allem bei der sogenannten „Störerhaftung“. Dazu erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir begrüßen zwar ausdrücklich die Pläne von Minister Tiefensee, …


Pressemitteilung

Aufklärung konsequent fortsetzen

Zur Einsetzung eines neuen NSU-Untersuchungsausschusses im Februarplenum des Thüringer Landtags erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Zunächst bedanken wir uns ganz herzlich bei den Abgeordneten der letzten Legislatur für ihre Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss 5/1. Der Erfolg des Ausschusses hatte viel damit zu tun, dass in …


Pressemitteilung

Reaktion auf die Bilanz von MOBIT e.V.

Die Bilanz der RechtsRock-Konzerte und extrem rechten Liederabende in Thüringen im Jahr 2014, die von der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus (MOBIT e.V.) veröffentlicht wurde, sieht Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, mit sehr großer Sorge: „Wir können es nicht hinnehmen, dass sich …


Pressemitteilung

Medienkompetenz nicht auf Schulfachdebatte beschränken

Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut …