Publikation

Pressefreiheit in Thüringen schützen – Bürgermedien aktiv unterstützen

In unserer auswärtigen Fraktionssitzung waren wir heute bei RADIO F.R.E.I.. Passend zum Ort fassten wir einen Beschluss, in dem wir jede Einschränkung und Einschüchterung der Pressefreiheit verurteilen. Außerdem sprechen wir uns für die Stärkung und Unterstützung von Bürgermedien aus, wie beispielsweise einen thüringenweiten Bürgerfunk. Unseren Beschluss findet ihr hier


Publikation

Grüne Auswertung Estlandbesuch des Landtagsausschusses

Estland ist ein Land voller Widersprüche. Ein Mix aus „cool“ und „gruselig“ begleitet einen, wenn man durch die Straßen von Tallin schlendert und sieht, was hier Einzigartiges geschaffen wurde. Eine Woche haben wir als Netzpolitiker*innen der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Teil des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft Estland kennenlernen dürfen. Basisfacts: …


Features

Selbstverwaltete Autonomie braucht Mitbestimmung aller Beteiligten

Zur Zeit befindet sich das Thüringer Hochschulgesetz in der schriftlichen Anhörungsphase. Für den 18. Januar wurde außerdem eine mündliche Anhörung beschlossen. In diesem Zuge haben einige Hochschullehrer*innen einen „Erfurter Aufruf“ initiiert, in dem sie ihre Bedenken an das neue Hochschulgesetz formulieren. Darauf erwidern die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen in einem öffentlichen Schreiben (als Download verfügbar) an …


Publikation

Gutachten zu Rechtsrockkonzerten in Thüringen

Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …