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Gutachten zu Rechtsrockkonzerten in Thüringen

Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …


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Grüne Fraktion fasst Beschluss zur Digitalen Gesellschaft

Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen. Im Namen der gesamten Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung die Digitalisierung verstärkt in den Fokus nimmt. Zu lange wurde von …


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Vorlage eines Zwischenberichtes durch den Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“

Seit Einsetzung des Untersuchungsausschusses sind nunmehr fast zwei Jahre vergangen, in denen eine Vielzahl von Beweiserhebungen zum umfangreichen Fragenkatalog erfolgte. Gleichwohl scheint ein Ende der Beweiserhebung auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. So hat insbesondere der Obmann der Mitglieder der Fraktion der CDU im Untersuchungsausschuss angekündigt, dass die Arbeit noch keineswegs abgeschlossen sei und weitere …


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Grünes Ostfraktionen-Treffen in Erfurt

Die ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie die GRÜNEN-Fraktionäre aus dem Abgeordnetenhaus in Berlin trafen sich am Montagabend und Dienstag in Erfurt zu ihrem jährlichen Vernetzungstreffen. Traditionell werden dabei alle Themenbereiche der Landespolitik diskutiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellten die Fraktionsspitzen heute ein gemeinsames Positionspapier zum Umgang mit der AfD und Rechtspopulismus vor. Nachdem …