Rede

Datenschutzanpassungsgesetz in Thüringen beschlossen

Ab morgen gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) das heißt für jede*n wieder mehr Hoheit über die eigenen Daten. Und das ist gut so! Im Thüringer Landtag haben wir zur Umsetzung der DSGVO in Landesrecht heute debattiert. Meine Rede findet ihr hier:


Rede

Rede zum Neuen Hochschulgesetz

Meine Plenarrede zur Verabschiedung der Thüringer Hochschulgesetzes. wir haben uns konsequent für die Demokratie entschieden und die Hochschullandschaft Thüringens zukunftsfähig aufgestellt.  


Rede

Zivilgesellschaft gegen Rechtrock-Konzerte unterstützen!

2017 gab es einen neuen Rekord bei den Zahlen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Rechtsrockveranstaltungen unter freiem Himmel in Thüringen. Die Veranstaltung „Rock gegen Überfremdung“ mit rund 6.000 Teilnehmenden in Themar hatte davon den meisten Zulauf. Nun steht in Thüringen die nächste „Rechtsrocksaison“ bevor. In Sachsen wurde bereits mit dem „Schild und Schwert“-Festival – ein …


Rede

Antisemitismus konsequent bekämpfen!

Antisemitismus ist kein Problem der Randgruppen – und muss deswegen immer wieder thematisiert und bekämpft werden. Hierfür haben die Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ eingereicht.