Rede

Politischer Aschermittwoch Eisenach

Wir hatten einen wundervollen, witzigen und nachdenklichen politischen Ascher Mittwoch in Eisenach gehabt. Ruft mit mir die Stimmen aus dem Jenseits an und schaut in das Schicksal Thüringens. Es erwartet euch großes Drama, Blut, Träne, Irrsinn und Ödiopus.


Rede

UA „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ beendet seine Arbeit

Der Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“, der zweite NSU-Untersuchungsausschuss, hat mit der Abgabe seines Berichtes am 30. September 2019 seine Arbeit beendet. Der Ausschuss hat sich seit 2015 mit vor allem vier Themenbereichen beschäftigt: Aufarbeitung des 4. Novembers 2011 in Eisenach-Stregda und der Folgetage NSU-Netzwerk/Umfeld Verflechtungen der Organisierten Kriminalität und Rechtsextremismus Thüringer Ermittlungsansätze zum Mord …


Rede

Das Transparenzgesetz ist da

Das Transparenzgesetz ist beschlossen. Damit löst es das alte Informationsfreiheitsgesetz ab. Was das Kernziel des Gesetzes ist und dass es in der nächsten Legislaturperiode trotzdem noch einmal angepackt werden muss, macht Madeleine Henfling im Plenum deutlich.


Rede

Was wird aus Thüringens sanierungsbedürftigen Schlössern?

Am Mittwoch den 6.6. 2019 haben wir in einem Sonderplenum über die Gründung einer mitteldeutschen Schlösser-Stiftung diskutiert. Gründen wir gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die Stiftung, steuert der Bund 100 Millionen Euro zum Erhalt extrem sanierungsbedürftiger Schlösser in Thüringen bei. Madeleine Henfling fordert im Plenum zur Rückkehr zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema auf.