Pressemitteilung

Zu den Ergebnissen des Digitalisierungskompasses

Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN. „Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – …


Pressemitteilung

Zum Transparenzgesetz der Landesregierung

Der heute im Kabinett verabschiedete erste Entwurf eines Thüringer Transparenzgesetzes wurde von der bündnisgrünen Fraktion nach langem Warten mit Spannung erwartet. „Ein Grundbaustein gelingender Digitalisierung ist ein zukunftsfähiges Transparenzgesetz“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,  „denn hier wird festgelegt, was digitalisiert wird und welche Informationen die Bürger*innen einsehen …


Pressemitteilung

EU-Parlament lehnt Upload-Filter ab

In der heutigen Sitzung des Europaparlaments wurde der Vorschlag des Rechtsausschusses zur Regelung des Leistungsschutzrechts und Upload-Filtern abgelehnt. „Das ist ein guter Tag für das freie Internet, so wie wir es kennen. Es war gut, dass noch einmal von allen Seiten gegen die Lobbymaschine Wind gemacht wurde“, urteilt Madeleine Henfling, die netzpolitische Sprecherin der Thüringer …


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EU-Parlament entscheidet über Up-Load-Filter

Up-Load-Filter stellen eine massive Gefahr für das freie Internet dar. In der Entkonsequenz werden sie große Unternehmen noch weiter stärken und als Unternehmenshürden für StartUps fungieren. Wir wollen, dass das Internet auch weiterhin Spass macht! Für jeden!