Pressemitteilung

„DigitalPaktSchule 2019 bis 2023“ wird Thema im Plenum

Die Bundesregierung bereitet den sogenannten „DigitalPaktSchule 2019-2023“ vor. Es soll ein Förderprogramm sein, mit dem der Bund die Schulen der Länder in das digitale Zeitalter befördern soll. Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert im morgigen Dezemberplenum den „DigitalPaktSchule“ in ihrer Aktuellen Stunde. Dabei mahnen Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin, und Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin …


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Umsetzungspläne von 5G in Thüringen durch das Ministerium für digitale Gesellschaft

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat seine Pläne für ein Modellprojekt im Bereich 5G-Versorgung vorgestellt. „Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat sich bereits im Februar letzten Jahres zu einem Recht auf Konnektivität als Grundrecht und Leitlinie für eine gelingende Digitalisierung bekannt. Das tragen wir schon fast mantraartig vor uns her“, begrüßt …


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Zweiter Versuch: Freifunk soll Gemeinnützigkeit erhalten

Madeleine Henfling: Erst der Zugang zu einem Freien Netz ermöglicht echte Teilhabe Heute wurde im Bundesrat erneut über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Gesetzesinitiative wurde in der letzten Legislatur nicht abschließend durch den Bundestag verabschiedet und unterlag damit der Diskontinuität. Daher musste das Gesetz erneut in den Bundesrat eingebracht werden. Die Länder …


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Zu den Ergebnissen des Digitalisierungskompasses

Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN. „Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – …