Pressemitteilung

Hausdurchsuchungen bei Thüringer Netzaktivist*innen

Der Chaos Computer Club (CCC) hat heute die Hausdurchsuchungen von Vorstandsmitgliedern der „Zwiebelfreunde“ und des Augsburger CCC-Ablegers veröffentlicht. Durchgeführt wurde die Hausdurchsuchung in Thüringen bereits am 20. Juni. „Hier werden mit einer fadenscheinigen Kausalitätskette durch die bayrische Generalstaatsanwaltschaft Verdachtsmomente konstruiert, die darin münden, dass Hausdurchsuchungen bei Zeugen um sechs Uhr früh durchgeführt werden.“, äußert sich …


Pressemitteilung

Klug gestaltete Digitalisierung nutzt den Menschen

Grüne begrüßen Umsetzungspläne zur digitalen Verwaltung in Thüringen „Mit den vorgestellten Maßnahmen geht Thüringen einen enormen Schritt in Richtung Zukunft“, bewertet Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, das durch den CIO Hartmut Schubert vorgestellte Investitionspaket. „Ein umfassendes Angebot an elektronischem Verwaltungshandeln und ein transparenter Staat können für …


Pressemitteilung

Datenschutzgrundverordnung: Mehr Wahrheit- weniger Mythen

Der Thüringer Landtag hat heute das Datenschutzanpassungsgesetz im Zuge der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beschlossen. In den letzten Wochen hat besonders die CDU Panikmache betrieben und somit den Aufwand für den Datenschutz höher gestellt, als die tatsächlich durch die Verordnung eintretende Sicherheit der Daten. Madeleine Henfling, Sprecherin für Datenschutz und digitale Gesellschaft der Thüringer Landtagsfraktion von …


Rede

Datenschutzanpassungsgesetz in Thüringen beschlossen

Ab morgen gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) das heißt für jede*n wieder mehr Hoheit über die eigenen Daten. Und das ist gut so! Im Thüringer Landtag haben wir zur Umsetzung der DSGVO in Landesrecht heute debattiert. Meine Rede findet ihr hier: