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Grüne begrüßen Kooperationsvereinbarung der TLM und Bildungsministerium zum Programmieren in der Grundschule

Heute unterzeichnet das Thüringer Bildungsministerium gemeinsam mit der Thüringer Landesmedienanstalt eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Thüringer Fortbildungsreihe „Programmieren in der Grundschule mit dem Calliope Mini“. Dazu nehmen Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, und Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wie folgt Stellung: „Die Fortbildungsreihe zum Calliope Mini ist ein guter und wichtiger …

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Ministerium veröffentlicht Strategie für eine digitale Gesellschaft

Digitale Zukunft in Thüringen smart gestalten Mit der heute vorgestellten Strategie einer digitalen Gesellschaft geht Thüringen einen weiteren Weg in die zukunftsfähige Moderne. „Der Stau im Digitalisierungsbereich war immens. Unter Fachkreisen war Thüringen bisher immer als IT-Wüste bekannt. Das gehen wir konsequent an“ urteile Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

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Zur Vorstellung des E-Government-Gesetzes

In der heutigen Regierungsmedienkonferenz stellte Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert das Thüringer E-Government-Gesetz vor. „Damit begibt sich Thüringen nun auf den Pfad der Moderne“, urteilt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es regelt die Abläufe zwischen …

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CDU-Behauptungen zum UA „Aktenlager Immelborn“

Zu den von der CDU aufgestellten Behauptungen zum Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/2 „Aktenlager Immelborn“, der Zuleitung an den Landtagspräsidenten in dieser Woche und der parlamentarischen Beratung des Berichts in der kommenden Plenarsitzung am 3.11.2017 erklärt Madeleine Henfling, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 6/2 für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir bedauern dass der im …

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Verfassungsgericht lehnt Maulkorb für den Immelborn-Untersuchungsausschuss ab

Die CDU ist mit ihrem Versuch, dem Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn die Mitteilung eines vorläufigen Zwischenergebnisses zu untersagen, krachend gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof hat befunden, dass die Thüringer Verfassung der CDU-Fraktion „offensichtlich“ kein Recht zu einer solchen Begrenzung einräumt. „Damit ist der Versuch der CDU-Fraktion, dem Ausschuss einen Maulkorb zu verpassen, fehlgeschlagen“, so die Obleute der …

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Grüne drängen auf Landesstrategie für digitale Bildung

Heute haben Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft mit dem Bildungsministerium beim Sommergespräch des Verbandes der Thüringer Wirtschaft die notwendigen Schritte und Maßnahmen für mehr digitale Bildung in den Thüringer Schulen diskutiert. Dazu erklären Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Digitale Gesellschaft der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wenn wir die Chancen …

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Grüne zu G-20: Für Forderungen nach Konsequenzen ist es zu früh

Zur Debatte über den vergangenen G-20-Gipfel in Hamburg erklärt Madeleine Henfling, stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir lehnen jegliche Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. Wer Autos anzündet, übt keine Kapitalismuskritik, sondern tut vielmehr Bürgerinnen und Bürgern weh, die oft lange auf ein Fahrzeug sparen müssen. Wer kleine …

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E-Government-Gesetz – Thüringen muss digital werden

„Mit dem heute vorgestelltem Referentenentwurf zum Thüringer E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Weg in Richtung digitale Gesellschaft“, urteilt Madeleine Henfling, die netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es ist, besonders in Flächenstaaten, ein wirksames Werkzeug der Peripherie-Bindung, …

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Thüringer Grüne fürchten Chaos bei der Digitalisierung

„Madeleine Henfling fordert als netzpolitische Sprecherin daher einen Fachausschuss. Erfurt. Die Grüne-Fraktion im Landtag fürchtet, dass verschiedene Konzepte der Landesregierung zur Digitalisierung für Chaos sorgen. Deshalb dringt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Madeleine Henfling, auf die Einsetzung eines Landtags-Fachausschusses zur Digitalstrategie des Landes. Über einen solchen Ausschuss solle sowohl eine parlamentarische Kontrolle der verschiedenen Digitalisierungskonzepte …

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CDU instrumentalisiert Untersuchungsausschuss Datenlager Immelborn

In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet. Die CDU hat diesem Antrag die Zustimmung verweigert und die Debatte stattdessen dafür genutzt, Vorwürfe gegen den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erheben. Hierzu erklären Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …