Rede

„Alle Thüringer Hochschulen sollen mit einer Open-Access-Plattform vereint werden“

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Freifunk erhält Gemeinnützigkeit

Heute wurde im Bundesrat über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Länder haben mit überwiegender Mehrheit für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit gestimmt. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass mit der Anerkennung der Gemeinnützigkeit, der gesellschaftliche Prägnanz des Themas Freifunk Rechnung …


Pressemitteilung

Thüringer Grüne fürchten Chaos bei der Digitalisierung

„Madeleine Henfling fordert als netzpolitische Sprecherin daher einen Fachausschuss. Erfurt. Die Grüne-Fraktion im Landtag fürchtet, dass verschiedene Konzepte der Landesregierung zur Digitalisierung für Chaos sorgen. Deshalb dringt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Madeleine Henfling, auf die Einsetzung eines Landtags-Fachausschusses zur Digitalstrategie des Landes. Über einen solchen Ausschuss solle sowohl eine parlamentarische Kontrolle der verschiedenen Digitalisierungskonzepte …


Publikation

Grüne Fraktion fasst Beschluss zur Digitalen Gesellschaft

Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen. Im Namen der gesamten Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung die Digitalisierung verstärkt in den Fokus nimmt. Zu lange wurde von …


Pressemitteilung

CDU instrumentalisiert Untersuchungsausschuss Datenlager Immelborn

In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet. Die CDU hat diesem Antrag die Zustimmung verweigert und die Debatte stattdessen dafür genutzt, Vorwürfe gegen den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erheben. Hierzu erklären Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …


Features

Unwissenheit ist ein Segen

… für alle, die an deine Daten wollen! Kommst du mit in den Kaninchenbau der Daten-Protection?   Sehr gut, du hast dich für die Rote Pille entschieden. Du willst also aufwachen aus der Matrix und den Schutz deiner Daten selbst in die Hand nehmen? Dann hör‘ auf Morpheus und leiste der Datenkrake Widerstand!   1. …


Publikation

Vorlage eines Zwischenberichtes durch den Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“

Seit Einsetzung des Untersuchungsausschusses sind nunmehr fast zwei Jahre vergangen, in denen eine Vielzahl von Beweiserhebungen zum umfangreichen Fragenkatalog erfolgte. Gleichwohl scheint ein Ende der Beweiserhebung auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. So hat insbesondere der Obmann der Mitglieder der Fraktion der CDU im Untersuchungsausschuss angekündigt, dass die Arbeit noch keineswegs abgeschlossen sei und weitere …


Features

Thüringen Digital

Was ist besonders wichtig, wenn es um die digitale Gesellschaft geht? Diese Frage wurde am Rande der von uns gemeinsam mit SPD und LINKEN organisierten Digitalkonferenz gestellt. Die Konferenz mit dem Titel „Thüringen.Digital.Gesellschaft“ bot am 12. Dezember die Möglichkeit, das Thema von verschiedenen Seiten zu beleuchten. Dabei bleibt festzuhalten: Wer sich eine digitale Gesellschaft wünscht, …


Rede

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist die Voraussetzung für eine mündige Gesellschaft“

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Pressemitteilung

Die Thüringer Gesellschaft digital voranbringen

Am kommenden Montag, 12. Dezember, laden die Koalitionsfraktionen von 10 bis 17 Uhr, Raum 125a, unter dem Titel „THÜRINGEN.DIGITAL.GESELLSCHAFT“ zur Fachkonferenz in den Thüringer Landtag ein. Im laufenden Prozess der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie des Freistaates Thüringen wollen die netzpolitischen Sprecherinnen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern den …