Pressemitteilung

Enquete Rassismus: Zwischenbericht schlägt umfangreiches Maßnahmenpaket vor

Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahre weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN). Der Zwischenbericht macht neben einer Bestandsaufnahme auch umfangreiche Vorschläge für Maßnahmen, u.a. in den Bereichen Bildung, Polizei, Justiz …


Rede

Madeleine Henfling über die Arebit in der Enquet-Kommission Rassismus

Die Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion in der Enquete-Kommission Rassismus gestaltet sich mehr als schwierig. Einen erneuten Höhepunkt stellte das „Sondervotum“ der CDU zum Zwischenbericht von R2G dar. In ihrer Rede kritisiert Madeleine Henfling den Vorsitzenden des Ausschusses und Mitglied der CDU-Fraktion, Christian Tischner, dafür scharf.


Rede

Keine pauschalen Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei

Ausschnitte von Madeleine Henflings Rede anlässlich einer Aktuellen Stunde der AfD. Die Rechtspopulist*innen hatten in ihrem Antrag dazu wahrheitswidrig behauptet, in der Anhörung der Enquete-Kommission Rassismus & Diskriminierungen am 4. Dezember zum Themenfeld Inneres und Polizei habe es von Vertreter*innen der Regierungskoalition Beleidigungen und pauschale Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei gegeben. Henfling stellt dies in ihrem Redebeitrag klar …


Pressemitteilung

Bündnisgrüne weisen Vorwürfe von CDU und DPolG zur Arbeit der Enquete-Kommission zurück

Zu den Vorwürfen der CDU-Fraktion und der DPolG erklärt Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Enquete-Kommission Rassismus: „Unsere Arbeit in der Enquete-Kommission ist an der Umsetzung der Menschenrechte ausgerichtet. Für den Bereich der inneren Sicherheit und der Polizei haben die Regierungsfraktionen ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, durch das bei der Zurückdrängung von …