Rede

Keine pauschalen Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei

Ausschnitte von Madeleine Henflings Rede anlässlich einer Aktuellen Stunde der AfD. Die Rechtspopulist*innen hatten in ihrem Antrag dazu wahrheitswidrig behauptet, in der Anhörung der Enquete-Kommission Rassismus & Diskriminierungen am 4. Dezember zum Themenfeld Inneres und Polizei habe es von Vertreter*innen der Regierungskoalition Beleidigungen und pauschale Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei gegeben. Henfling stellt dies in ihrem Redebeitrag klar …


Pressemitteilung

Bündnisgrüne weisen Vorwürfe von CDU und DPolG zur Arbeit der Enquete-Kommission zurück

Zu den Vorwürfen der CDU-Fraktion und der DPolG erklärt Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Enquete-Kommission Rassismus: „Unsere Arbeit in der Enquete-Kommission ist an der Umsetzung der Menschenrechte ausgerichtet. Für den Bereich der inneren Sicherheit und der Polizei haben die Regierungsfraktionen ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, durch das bei der Zurückdrängung von …


Pressemitteilung

Enquete-Kommission: Zwischenbericht bietet gute Erkenntnisgrundlage um gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung vorzugehen

In der vergangenen Sitzung wurde mit großer Mehrheit der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“  beschlossen. Dieser wurde parteiübergreifend von den sachverständigen Mitgliedern der Enquete-Kommission erstellt, welche sich aus Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und NGOs zusammensetzen. „Der vorgelegte Bericht beschreibt nicht nur umfassend das Problem Rassismus in unterschiedlichen …


Antrag

Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen

Wird der politische und gesellschaftliche Verantwortungskonsens gegenüber der eigenen Geschichte und gegenüber dem Staat Israel aufgekündigt, wird die Holocausterinnerung abgewehrt, werden mit dem Holocaust verbundene historische Begriffe für aktuelle politische Fragen umgedeutet, dann werden die erreichten Erfolge der Vergangenheitsaufarbeitung vor uns und vor der Welt infrage gestellt. Der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ist …