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Thüringer Grüne fürchten Chaos bei der Digitalisierung

„Madeleine Henfling fordert als netzpolitische Sprecherin daher einen Fachausschuss. Erfurt. Die Grüne-Fraktion im Landtag fürchtet, dass verschiedene Konzepte der Landesregierung zur Digitalisierung für Chaos sorgen. Deshalb dringt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Madeleine Henfling, auf die Einsetzung eines Landtags-Fachausschusses zur Digitalstrategie des Landes. Über einen solchen Ausschuss solle sowohl eine parlamentarische Kontrolle der verschiedenen Digitalisierungskonzepte …

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CDU instrumentalisiert Untersuchungsausschuss Datenlager Immelborn

In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet. Die CDU hat diesem Antrag die Zustimmung verweigert und die Debatte stattdessen dafür genutzt, Vorwürfe gegen den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erheben. Hierzu erklären Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …

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Die Thüringer Gesellschaft digital voranbringen

Am kommenden Montag, 12. Dezember, laden die Koalitionsfraktionen von 10 bis 17 Uhr, Raum 125a, unter dem Titel „THÜRINGEN.DIGITAL.GESELLSCHAFT“ zur Fachkonferenz in den Thüringer Landtag ein. Im laufenden Prozess der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie des Freistaates Thüringen wollen die netzpolitischen Sprecherinnen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern den …

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MDR-Staatsvertrag zügig novellieren

Der MDR-Staatsvertrag muss zügig novelliert werden. Dieser Aufgabe müssen sich die drei MDR-Sitzländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam stellen und rasch zu einer Vertragsreform kommen – so lautet das Fazit eines gemeinsamen Treffens der medienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von DIE LINKE (MdL André Blechschmidt), SPD (MdL Dr. Werner Pidde, MdL Holger Hövelmann, MdL …

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R2G-Kulturwerkstatt: Ein voller Erfolg!

„Die erste R2G-Kulturwerkstatt ist eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Thüringer Kulturgesetz gewesen. Mit rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den unterschiedlichsten Kulturbereichen, mit dem zuständigen Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, haben wir in verschiedenen Gesprächsrunden und Workshops über die zentralen Aspekte, die vielfältigen …

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Grüne: Junge Union versucht mit Populismus zu punkten

Die Forderungen des JU-Vorsitzenden Stefan Gruhner zum Thema der inneren Sicherheit stoßen bei den Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender sowie innenpolitischer Sprecher, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, auf Unverständnis. „Nach der Thüringer AfD fordert nun auch die CDU ein Burka- bzw. Niqabverbot. Von der Stillosigkeit abgesehen, bleibt …

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Rot-rot-grüne Fraktionen würdigen und unterstützen Staatsarchive als Träger kultureller Identität

Mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Archivgesetzes haben die rot-rot-grünen Koalitionspartner die Thüringer Staatsarchive endlich zukunftsfähig aufgestellt. „Thüringen hat eine vielfältige kulturelle und historische Landschaft. Die sechs Thüringer Staatsarchive fungieren dabei als kulturelles Gedächtnis. Ihre gesellschaftliche Bedeutung kann gar nicht genug betont werden. Sie sind Träger kultureller Identität und Resultat der historischen Zersplitterung. Die …

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Koalitionsfraktionen begrüßen Planungssicherheit für Thüringer Theater- und Orchesterstandorte

Mit der heute vorgestellten Bilanz der Vertragsverhandlungen zwischen Land und den Trägerkommunen sind die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Theater- und Orchesterstruktur in Thüringen geschaffen worden, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einig. „Ich begrüße die vorgestellten Ergebnisse der Vertragsverhandlungen …

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Thüringen entsendet LSBTTIQ in den ZDF-Fernsehrat

Heute wurde der LSVD Landesverband Thüringen e.V. als Vertreter aus dem Bereich der „LSBTTIQ“ für den ZDF-Fernsehrat gewählt. Die medienpolitischen Sprecher bzw. Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsparteien André Blechschmidt (Fraktion DIE LINKE), Dr. Werner Pidde (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gratulieren herzlich zu dieser historischen Wahl: „Wir freuen uns sehr, dass es über …

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Novellierung Thüringer Archivgesetz

Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen – Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) – einig. Umso mehr begrüßen die Kulturpolitikerinnen die Entscheidung zu …