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So lief der NSU-Untersuchungsausschuss

Madeleine Henfling, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, fasst die Erkenntnisse der Arbeit im Ausschuss zusammen und sagt ganz klar: Die Arbeit muss weitergeführt werden! Die Taten des NSU hätten auf diese Weise ohne den vorherrschenden Alltagsrassismus nicht stattfinden können. Deshalb wurde zu Beginn der Legislaturperiode die Enquetekommission Rassismus einberufen. All diese Ergebnisse werden auch in einem Sonderplenum …


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Rassismus ist keine Lösung für Thüringen

In Deutschland und Thüringen sind viele Menschen von Rassismus und Diskriminierung betroffen. Dabei können sowohl einzelne Menschen rassistisch handeln, als auch Gesetze und Regeln zu strukturellem Rassismus führen. Die Enquete-Kommission Rassismus und Diskriminierung wurde als Konsequenz der Erkenntnisse von der NSU-Aufarbeitung gegründet, um Handlungsempfehlungen gegen Rassismus und Diskriminierung in Thüringen zu erarbeiten.


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Bericht zur 30. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 11. Mai 2017

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in seiner 30. Sitzung hauptsächlich mit zwei Gegenständen: Dem Sonderdezernat 65 und der Lücke bei Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im NSU Umfeld. Gehört wurden der Leiter und ein Mitarbeiter des 1995 aufgelösten Sonderdezernats 65 und zwei Zielfahnder, die mit der TKÜ-Maßnahme zur Lokalisierung des Aufenthaltsortes von den untergetauchten Rechtsterrorist*innen Uwe Böhnhardt, Uwe …


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Bericht zur 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 6. April 2017

Die Beweisaufnahme des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 6. April sagten zwei Zeugen des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz und ein Polizeibeamter aus, der für das inzwischen aufgelöste Sonderdezernat 65 bei der Thüringer Polizei tätig war. Der langjährige Mitarbeiter des Verfassungsschutz Gerd Lang gab in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss an, dass sein Amt bei der Beobachtung den …