Anfrage

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Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2018

Im Jahr 2018 fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Die Kleine Anfrage findet ihr hier  


Pressemitteilung

Nazi-Zonen in Thüringen bekämpfen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion, erklärt zum Prozess nach neonazistischer Gewalt im Jugend- und Stadtteilzentrum in Saalfeld Gorndorf und der Situation im Landkreis Saalfeld Rudolstadt: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Neonazis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt immer wieder politisch Andersdenkende zum Ziel ihrer Angriffe …


Pressemitteilung

Transparenzgesetz endlich im Thüringer Landtag

In seiner heutigen Sitzung verabschiedete das Kabinett der Landesregierung den Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz. „Wir freuen uns, dass nach fast zweijährigem Verzug das Transparenzgesetz endlich den Eingang in den Landtag gefunden hat“, begrüßt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zuleitung des Entwurfs an den Landtag. „Für uns als Fraktion ist das Transparenzgesetz …


Pressemitteilung

Brexit: Abkommen? Kein Abkommen? Zeit für ein zweites Referendum in Großbritannien?

Zum gestrigen Abstimmungsergebnis des britischen Unterhauses über das Austrittsabkommen Großbritanniens und Nordirlands aus der Europäischen Union erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen klar abgelehnt. 432 Abgeordnete stimmten dagegen, 202 Abgeordnete dafür. Die Frage ist nun, wie es weitergeht. Der Zeitpunkt des Austritts steht …