Pressemitteilung

Bericht zu BodyCams im Innenausschuss

Heute hat das Thüringer Innenministerium im Innen- und Kommunalausschuss zur BodyCam berichtet. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich hoffe, dass die CDU nun damit aufhört, Unwahrheiten zur BodyCam zu verbreiten. Das Innenministerium hat noch einmal klargestellt, dass es nicht an der Gesetzesänderung vom vergangenen Jahr liegt, …


Veranstaltung

Italientische Mafiastrukturen in Thüringen – Von der Vergangenheit bis in die Gegenwart

Zum Gedenktag der unschuldigen Opfer der Mafia am 21. März lädt MdL Madeleine Henfling ab 20 Uhr in die Volkshochschule nach Ilmenau ein. Gemeinsam mit dem Mafia-Experten und Journalisten Axel Hemmerling wird in der Veranstaltung ein ausführlicher Einblick in die Strukturen der italienischen Mafia in Thüringen gegeben. Zum ersten Mal nimmt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im …


Veranstaltung

Seedballs für den Artenschutz

Zum internationalen Tag des Artenschutzes am 3. März veranstaltet der grüne Kreisverband um 17 Uhr einen Seedball-Workshop im grünen Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße 20 in Ilmenau. Gemeinsam mit der Gewinnerin des Ilmenauer Wettbewerbs „Ökologisch wertvoller Garten“ Evi Schwappach-Bieber wollen wir Samenbomben aus heimischen und ökologisch wertvollen Samen herstellen. Mit Ackerwitwenblume, kleiner Wiesenknopf und Nachtkerze wollen …


Pressemitteilung

Jahresbericht des Landesrechnungshofes zur Kommunalprüfung bestätigt Verbesserungen durch Rot-Rot-Grün

Der Landesrechnungshof hat heute den neuen Jahresbericht der überörtlichen Kommunalprüfung vorgestellt. Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen kommentiert wie folgt: „Der Bericht des Landesrechnungshofes führt bei mir regelmäßig einerseits zum Haareraufen, andererseits zum bestätigenden Nicken. Zum Haareraufen sind dabei regelmäßig die Beispiele, wie in manchen Gemeinden gewirtschaftet wird oder wie lax …


Pressemitteilung

Kritik am Beförderungsverfahren im Innenministerium

Angesichts der heute durch eine Berichterstattung des MDR bekannt gewordenen Vorgänge zur Beurteilung eines AfD-Mitarbeiters im Beförderungsverfahren des Innenministeriums erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Umstände des Beförderungsverfahrens werfen zahlreiche Fragen auf. Auch wenn das Ministerium den AfD-Mitarbeiter schlussendlich nicht berücksichtigt hat, zeigen Einzelheiten im Umgang des Hauses mit extrem …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Debatte um schärferes Waffenrecht

Zur Debatte um Waffenrechtsverschärfungen und die Äußerungen unter anderem aus den Sportschützen- und Jagdverbänden erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir befürworten ein schärferes Waffenrecht. Aus unserer Sicht sollten so wenige Personen wie möglich Waffen besitzen. Selbstverständlich kommen wir gern mit den Sportschützen- und Jagdverbänden sowie den Kommunen zur geplanten Waffenrechtsverschärfung …


Anfrage

Finanzielle Situation der Kommunen in Thüringen seit 2014 erheblich verbessert

Auf knapp 1500 Seiten hat die Landesregierung ausführlich die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Stand und zur Entwicklung der Kommunalfinanzen beantwortet. Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag kommentiert die Antworten wie folgt: „Seit es die Länder gibt, klagt die kommunale Familie über mangelnde Unterstützung. Das war lange …


Kommunal unterwegs

Digitalisierung der Polizei in Thüringen geht voran

Letzten Donnerstag besuchte Madeleine Henfling, als innenpolitische Sprecherin die Landespolizeiinspektion Saalfeld, um sich über die Digitalisierung der Polizei, insbesondere die Ausstattung der Beamt*innen mit mobilen Endgeräten (SmArTh), zu informieren. In einer ausführlichen Präsentation wurde der Ablauf des Projektes durch Beamte, die an der Umsetzung in der Landespolizeidirektion arbeiteten, vorgestellt. Dabei wurden sowohl die Möglichkeiten und …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion zum Lagebericht Rassismus der Bundesregierung

Angesichts des heute vorgestellten Lagebericht Rassismus der Bundesregierung erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Kriminalität“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der aktuelle Lagebericht der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, den Kampf gegen Rassismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anzuerkennen und wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Mit der neuen Beauftragten der Bundesregierung erfolgt eine …


Pressemitteilung

Verfassungsschutzbericht zeigt: Größte Gefahr geht von extrem Rechten aus

Zum heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht zeigt wieder einmal, dass die größte Bedrohung von extrem Rechten ausgeht. Im Hinblick auf die Erfassung verfassungsfeindlicher Bestrebungen zeigen sich altbekannte Probleme. Dass insbesondere die Querdenkerbewegung umfangreich aufgeführt wird, ist zwar gut. Dennoch ist diese neue …