Grüne Fraktion verwundert, dass es vorerst in Thüringen keine Antidiskriminierungsstelle geben soll

© BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Laut einer Nachricht des MDR soll es vorerst keine Antidiskriminierungsstelle in Thüringen geben. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

„Ich bin darüber verwundert und ziemlich verärgert. Wir haben nach Abschluss der Enquetekommission Rassismus:

1. Als Maßnahme eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle zwischen Rot-Rot-Grün festgehalten. Und wir haben 
2. Das Ganze im Haushalt 2020 mit 200.000 Euro untersetzt. 

Deshalb ist es völlig unverständlich, dass das Innenministerium nun ohne Absprache mit den Koalitionspartnern die für die unabhängige Antidiskriminierungsstelle eingestellten Mittel als Projektmittel ausreichen will. Das stößt auch diejenigen vor den Kopf, die sich seit Monaten in diesem Bereich engagieren und ein Netzwerk aufbauen, wie zum Beispiel das Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk. Ein solches Vorgehen ist für mich nicht hinnehmbar und wird meinen deutlichen Widerspruch sowie Widerstand erfahren. Wir brauchen eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle in Thüringen. Das zeigen auch die Diskussionen der letzten Wochen deutlich!“ macht Henfling deutlich.