Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu verändern, zurück. „Wir sind der Auffassung, dass unserer Hochschulen innerhalb unserer demokratischen Gesellschaft eine Vorbild- und Vordenkerrolle einnehmen. Dies beinhaltet auch, Mitbestimmung und Demokratie innerhalb der Hochschule durch eine entsprechende Governance abzubilden. Das heißt, an der paritätischen Besetzung der Hochschulgremien wird nicht gerüttelt“, erklären Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Gleichzeitig erklärten die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sich in den nächsten Wochen über Änderungen einzelner in der mündlichen Anhörung zum Hochschulgesetz vorgetragenen Aspekte.
Christian Schaft: „Wenig überraschend haben diejenigen sich gegen eine Demokratisierung gewandt, die glauben, dadurch in ihrem Einfluss beschnitten zu werden. Studierende, akademischer Mittelbau, Gleichstellungsbeauftragte und viele weitere Anzuhörende haben die Fortschritte hingegen klar anerkannt. Nun gilt es in Detailfragen Klärungen herbeizuführen, um zum Beispiel Gute Arbeit in der Wissenschaft noch eindeutiger zu fassen, etwa mit Bezug auf die Lehrbeauftragten oder studentische Beschäftigte.“
Eleonore Mühlbauer: „Das aktuelle Beispiel der Universität Erfurt zeigt, dass in Bezug auf die Bautätigkeiten noch Gesprächsbedarf besteht. Wir wollen alle gute Bedingungen für Forschung und Lehre zeitnah realisieren.“
Madeleine Henfling: „Zu einer modernen und demokratischen Hochschullandschaft gehört es, sich um die Belange und Bedürfnisse der vielfältigen Menschen an den Hochschulen zu kümmern. Dazu steht momentan ein/e Diversitätsbeauftragt*e im Hochschulgesetz. Wir werden in den nächsten Tagen, angeregt aus der mündlichen Anhörung, darüber diskutieren, ob es hier eines Diversitätsbeirates bedarf, um allen Gruppen gerecht zu werden. Darüber hinaus wollen wir anhand des deutschen Nachhaltigkeitskodex Nachhaltigkeitsregelungen für das ThürHG diskutieren.“