Kommunen erhalten durch Grüne Aufschwung im Bereich der Digitalisierung

In den Verhandlungen zum Haushalt wurden für die Kommunen nicht nur die umfangreichen finanziellen Hilfen für die Bewältigung der Corona-Krise beschlossen. Auch für die weitere Digitalisierung insbesondere in den Kommunen, hat sich die grüne Fraktion eingesetzt. „Mit unserem Gutachten zu digitalen kommunalen Gremiensitzungen in einer Pandemiesituation wurde deutlich, dass Kommunen auch in der internen Arbeit stärker auf digitale Lösungen setzten können und sollen. Es braucht eine Videoplattform für kommunale (Gremien-)Arbeit, die den Ansprüchen an die IT- Sicherheit sowie Datenschutz genügen muss. Dafür braucht es eigene IT-Servicestellen, die von Landesseite beraten, unterstützt und mitfinanziert werden müssen“, erklärt Madeleine Henfling, kommunal- und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Deshalb wurden 2,5 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt. Damit kann das Land eine Softwarelösung entwickeln oder kaufen, die dann den Kommunen für die digitale Gremienarbeit kostenneutral zur Verfügung gestellt werden soll.“

Henfling erläutert weiter: „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es ist, besonders in Flächenstaaten, ein wirksames Mittel für mehr Transparenz und Teilhabe für Bürger*innen und führt zu einem Vertrauensaufbau in Regierungen und Institutionen. Um dies auf kommunaler Ebene zu verankern, müssen Verwaltungsleistungen wirklich digitalisiert werden. Damit meinen wir nicht das Abbilden bisheriger Prozesse mit digitalen Mitteln. Den Bürger*innen muss es ermöglicht werden, ihre konkreten Anfragen und Anliegen unkompliziert auf digitalem Weg stellen, bearbeiten und lösen zu können.“

„Bei der Digitalisierung in der Verwaltung des Landes und der Kommunen hinkt Thüringen hinterher. Das Kompetenzzentrum sollte eine zentrale Beratungs- und Führungsrolle einnehmen, ist bisher allerdings personell nicht dafür ansatzweise ausgestattet. Das haben wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in diesem Haushalt ins Auge fasst und die Stellen für das Kompetenzzentrum mehr als verdoppelt“, so Henfling abschließend.