Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut werden muss.“
„Wir sollten uns jedoch in der Frage der Medienkompetenzförderung nicht auf eine Schulfachdebatte beschränken“, so Henfling weiter. „Wichtiger ist viel mehr, dass die Förderung umfassend angelegt ist und von frühester Kindheit an erfolgt. Technische Restriktionen wie Filtersoftware, die Kinder und Jugendliche vor Gefahren im Netz schützen soll, können dies keinesfalls ersetzen.“
Die Vermittlung von Medienkompetenz ist jedoch nur eine Seite der Medaille. Die neuesten AGB-Änderungen von Facebook haben die öffentliche Debatte um die Sicherheit persönlicher Daten im Netz neu angefacht und zum wiederholten Mal gezeigt, dass die Durchsetzung nationaler Datenschutzgesetze gegenüber weltweit agierenden Unternehmen an ihre Grenzen stößt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
„Ein wirksamer Selbstschutz im Internet ist nur möglich, wenn die gesetzlichen Gegebenheiten diesen auch zulassen. Die schnellstmögliche Umsetzung der geplanten europäischen Datenschutzgrundverordnung wäre dafür ein wichtiger Schritt. Wir brauchen verbindliche Regelungen, um unsere Daten vor Spionage zu schützen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht auszuhöhlen“, so die Netzpolitikerin abschließend.