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Madeleine Henfling

Madeleine

Henfling

MdL und Vizepräsidentin im Thüringer Landtag

Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ilmenau

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Madeleine auf Twitter

Pressemitteilung

Grüne Fraktion fordert grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert heute laut Medienberichten eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Der Skandal rund um die Ex-Intendantin des RBB Patricia Schlesinger macht einmal mehr klar: Eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit tiefgehenden Strukturveränderungen ist längst überfällig. Nach und nach kommen Informationen ans Licht …

Anfrage

Extreme Rechte in Thüringer Sicherheitsbehörden

Durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat wurde am 13. Mai 2022 der Lagebericht zu Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Sicherheitsbehörden vorgestellt. Bundesweit wurden damit insgesamt 860 mögliche Fälle festgestellt, wobei in 327 Fällen nach weiterer Prüfung festgestellt wurde, dass betreffende Personen einen Bezug zur extremen Rechten vorweisen. Davon entfallen auf die Länder 189 …

Anfrage

Delinquenzprävention bei Kindern in Weimar

Das SOS-Kinderdorf Thüringen bietet laut zugehöriger Homepage mit der „SOS-Kontaktstelle für Delinquenzprävention und Beratung“ Kindern in Weimar bis 14 Jahre Beratung an, wenn sie in Kontakt mit der Polizei „oder anders auf die schiefe Bahn gekommen“ sind. Nach meiner Kenntnis hat diese Kontaktstelle bis zum Beginn der Covid-19-Pandemie sehr gut mit der Polizeiinspektion Weimar zusammengearbeitet. …

Zuschläge für Polizeianwärter*innen notwendig

Zur heutigen Berichterstattung in Bezug auf die Zuschläge für Polizeianwärter*innen erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Den momentanen Zustand haben wir im Innenausschuss fraktionsübergreifend kritisiert. Auch wenn die Situation beim gehobenen Dienst noch nicht so kritisch ist – sie wird es in absehbarer Zeit sein. Wir werden immer …

Bericht

Bericht Bündnisgrüner Polizeikongress am 21. Juni 2022

Bündnisgrüner Polizeikongress am 21. Juni 2022 Wie alle Arbeitgeber*innen hat die Polizei bereits jetzt zunehmende Probleme, ausreichend Bewerber*innen für diesen anspruchsvollen Beruf zu begeistern. Zudem haben bspw. die Enthüllungen rund um Nordkreuz und das Auffliegen rechter Polizei-Chatgruppen einen enormen Vertrauensverlust bei vielen Menschen verursacht und befeuerten die Debatte, wie Polizist*innen ausgebildet werden und wie eventuelle …

Unterlagen der beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüsse für Archivierung gesichert

„Der Thüringer Landtag hat heute erneut mit Mehrheit die Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses der 6. Legislatur bestätigt und die Weichen für eine Archivierung der NSU-Akten gestellt, um diese künftig Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Journalist*innen zugänglich zu machen. Somit werden die Akten der NSU-Untersuchungsausschüsse der letzten Wahlperioden nicht an die Behörden zurückgegeben oder vernichtet, sondern gesichert und dauerhaft …

Einführung und Evaluierung von Bodycams beschlossen

Heute hat der Landtag den Gesetzentwurf zur Verankerung der Bodycam im Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir waren von Anfang an skeptisch, ob die Bodycam wirklich hilft, um Polizeibeamt*innen und Dritte vor Gewalt zu schützen. Wir Bündnisgrüne haben dem Gesetz heute nicht mit Freude …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Veröffentlichung der Thüringer Zustände 2021

Zur Vorstellung der „Thüringer Zustände 2021“ erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit stellen in Thüringen eine große Gefahr für viele Menschen und unsere Gesellschaft dar. Der Bericht liefert eindrückliche Schlaglichter und wissenschaftliche Analysen, die den Blick auf solche Taten um wichtige Aspekte ergänzen. …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion gratuliert Flüchtlingsrat Thüringen zum 25-jährigen Bestehen

1997 hat sich der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. als politisch unabhängiger Zusammenschluss von Engagierten und Interessierten aus dem Flüchtlingsbereich und Aktiven aus Menschenrechtsgruppen, Flüchtlingsselbstorganisationen, Solidaritätsinitiativen politischen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegründet. Heute begeht der Flüchtlingsrat sein 25-jähriges Jubiläum. Dazu gratuliert Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende sowie asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Herzlichen Glückwunsch …

Bericht

Anhörung im Petitionsausschuss: Petition „Keine Deals mit Nazis“ legt den Finger in die Wunde

Opferschutz, Erkennung politischer Hintergründe und Verfahrensabsprachen waren Thema im Landtag Im Jahr 2014 überfielen Neonazis der Bruderschaft Thüringen eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt.Dabei wurden die Betroffenen schwer- teils lebensgefährlich verletzt. Über Jahre wurden die Täter*innen nicht rechtswirksam verurteilt. Nach sieben Jahren erhielten sie im vergangenen Jahr nun Bewährungsstrafen, trotz der schwerwiegenden Straftat mit zahlreichen Verletzen. Betroffene …