Rede
In meiner gestrigen Rede war ich „on fire“, da ich die Relativierungen der #fckafd in Bezug auf die Corona-Spaziergänge nicht mehr ertragen kann. Ich kann die Verunsicherungen der Menschen nach zwei Jahren Pandemie verstehen. Ich habe selbst Gespräche mit Corona-Spaziergänger*innen in #Ilmenau geführt und konnte zum Teil deren Ängste gut nachvollziehen. Doch meistens hörte ich …
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Seit nun mehr 2 Monaten erleben wir in Ilmenau, wie auch in anderen Städten Deutschlands, sogenannte Spaziergänge. Die aus unserer Sicht sehr eindeutig Versammlungen sind, die in vielen Punkten gegen das geltende Versammlungsrecht und gegen geltende Corona Maßnahmen verstoßen. Auch wenn die sogenannten Spaziergänger immer wieder behaupten, sie wären friedlich und es ginge ihnen nur …
Her mit einer echten Verkehrswende! Es gibt sehr viele Bereiche, in denen ein hohes CO₂-Einsparungspotenzial liegt, so auch im Verkehrsbereich. Ein wichtiger Baustein für eine Verringerung des CO₂-Ausstoßes liegt in einer echten Mobilitätswende, bei der es darum geht, die Mobilität zu stärken und gleichzeitig den Verkehr zu verringern. Es müssen die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr …
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Heute fand im Innen- und Kommunalausschuss die öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU „Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr“ (Drs. 7/1727NF) statt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Anhörung hat gezeigt, dass es richtig war, die Verknüpfung dieses Antrags mit dem Haushalt abzulehnen. Zahlreiche …
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Zum heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich danke dem Rechnungshof und seinem Präsidenten für diesen umfangreichen Bericht. Wie in jedem Jahr gibt er dem Land und den Kommunen einige Aufgaben mit. Es freut mich, dass auch der Rechnungshof festgestellt hat, dass …
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Fast neun Stunden berichtete eine Auswerterin des Bundeskriminalamtes am Dienstag, den 18.01.22 detailliert wie sich die italienische `Ndrangheta in Thüringen festsetzte. Dabei ließ die Expertin keinen Zweifel, dass die Mafia-Organisation Mitte der 1990er Jahre einen Stützpunkt – eine so genannte „Locale“ – in der Thüringer Landeshauptstadt errichtet hat.Mehr als 30 Jahre lang hatte die Zeugin …
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„Die heutige Präsentation der Ergebnisse des Digitalkabinetts zeigen den enormen Nachholbedarf im Bereich der Digitalisierung in Thüringen. Die Ergebnisse und der Umsetzungsstand von digitalen Verwaltungsleistungen zeigen eindrücklich, welchen Weg Thüringen schon hinter sich hat. Die Versäumnisse im digitalen Bereich führen aber dazu, dass wir weiterhin auf den hinteren Rängen stehen“, bewertet Madeleine Henfling, kommunal- und …
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Zur heutigen Verhandlungsrunde von Rot-Rot-Grün mit der CDU-Fraktion zum Thema Kommunalfinanzen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir haben der CDU-Fraktion heute deutlich gemacht, dass wir ihren Forderungskatalog zur Kenntnis nehmen, sachfremde Verknüpfungen mit dem Haushalt jedoch konsequent ablehnen. Wenn die CDU-Fraktion ernsthaftes Interesse an verbindlichen Absprachen über den Haushalt hinaus hat, …
Die COVID-19-Pandemie hat auch in den Thüringer Verwaltungen zu einem höheren Aufkommen an digitaler Kommunikation geführt. Damit gewinnt auch die kommunale Informationssicherheit an Bedeutung. Fernzugriffe, Videokonferenzen und Homeoffice fordern die digitale Infrastruktur heraus. Dadurch steigen auch die potenziellen und tatsächlichen Cyberattacken. So zeigen die kürzlich passierten Vorkommnisse im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, dass auch kleine Kommunen zum …
