Rede
Auf Antrag meiner Fraktion haben wir heute im Thüringer Landtag über die sogenannten Corona-Proteste debattiert. „In einer freiheitlichen Demokratie ist das Versammlungsrecht ein elementares Grundrecht & auch in einer Pandemie muss es möglich sein, sich friedlich zu versammeln & seinen Protest kundzutun.Das ist möglich – solange man die Versammlung anmeldet & sich an den Infektionsschutz …
Kommunal unterwegs
Die am vergangenen Montag, dem 06.12.2021 in Ilmenau abgehaltene unangemeldete Demonstration selbsternannter „Querdenker:innen“ erschreckt und beunruhigt uns zutiefst. Sie stellt den Anlass dieses Aufrufes dar. Wir wollen denjenigen eine Stimme geben, die verantwortungsbewusst und solidarisch handeln und die Corona-Schutzmaßnahmen mittragen. Wer in einer Pandemie ohne Abstand und Mund-Nasen-Bedeckung zu hunderten durch die Innenstadt marschiert, um …
Pressemitteilung
Erst gestern fanden in vielen Städten Thüringens erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen statt. „Wir sind nun seit anderthalb Jahren mit diesen Protesten konfrontiert. Und wir wissen, dass sich an diesen Demonstrationen mittlerweile Corona-Leugner*innen, sogenannte Querdenker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und vermehrt auch Rechtsextremist*innen beteiligen. Gerade die zunehmende Radikalisierung in den sozialen Medien, in denen offen zu Gewalt aufgerufen wird, …
Veranstaltung
Zehn Jahre sind nach der Selbstenttarnung des NSU vergangen. Zuvor hatte die rechte Terrorzelle zehn Menschen ermordet, Bombenanschläge und Banküberfälle begangen – ohne, dass Sicherheitsbehörden ihnen aufdie Spur gekommen sind. Die Ermittlungen der Polizei waren von Rassismus durchzogen und auf das Umfeld der Opfer fokussiert. Der Verfassungsschutz gab durch die Finanzierung von Nazi-Kadern als V-Leute, …
Feature
Bis zum 6. Dezember entscheidet die grüne Basis über den Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP. Ich habe mir den Koalitionsvertrag einmal für meine Bereiche Innenpolitik, Europapolitik sowie Digitales, Kultur und Medien genauer angeschaut. Innenpolitik, Kampf gegen extreme Rechte und Demokratieförderung Im Bereich der Innenpolitik ist zu sagen, dass der Koalitionsvertrag …
Anfrage
Aufgrund der laufenden Entschädigungsforderungen des ehemaligen königlichen Hauses Hohenzollern gegenüber dem Land Brandenburg, wie zum Beispiel kostenloses Wohn- und Nutzungsrecht im Schloss Cecilienhof in Potsdam, dem Schloss Lindstedt sowie der Villa Liegnitz. Weiterhin Vinventar des ehemaligen Hohenzollernmuseums, einen Teil der königlichen Schlossbiliothek, 500.000 Reichsmark, ausgezahlt in Euro sowie Kunstgegegenstände alle 3700 beweglichen Gegenstände aus den …
Interview
Liza Pflaum, Politikwissenschaftlerin und Campaignerin, ist Gründungsmitglied des Vereins United4Rescue und Mitbegründerin der Seebrücke-Bewegung, wo sie hauptamtlich tätig ist. Sie war vor kurzem mit dem Bündnis Mauerfall.jetzt in der Grenzregion zwischen Polen und Belarus. Unsere europapolitische Sprecherin Madeleine Henfling war mit ihr im Gespräch über die aktuelle Situation an der polnischen Außengrenze, über die Festung Europa und …
Anfrage
Aufgrund der Hochwasser- und Starkregenereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wollte ich von der Landesregierung wissen, wie viele Starkregenereignisse sich in den letzten Jahren zugetragen haben. Weiterhin wollte ich erfahren, welche Städte und Kommunen hier bereits aktiv geworden sind und entsprechende Maßnahmen im Bereich Starkregen unternommen haben und in wieweit die Bundes- und Länderebene finanzielle Unterstützung …
Pressemitteilung
„Es ist zu begrüßen, dass im Verfassungsschutzbericht nun endlich zivilgesellschaftlichen Erkenntnissen folgend der Fokus auf der AfD und den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen liegt“, erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht. Henfling führt aus: „Derzeit geht von der extrem Rechten und den Querdenker*innen für unsere …
Kommunal unterwegs
Heute besuchte ich den #Milchhof im schönen #Arnstadt.Noch bis zum 14. November könnt ihr dort die Wanderausstellung „Synagogen in Thüringen“ besichtigen.Auf 32 Schautafeln werden die Synagogen und Betsäle gezeigt, welche am 9. November 1938 in der Pogromnacht geschändet und zerstört wurden.Zwei Jahre recherchierte Judith Rüber ehrenamtlich im Internet, in Büchern oder Archiven zu den geschändeten Synagogen und reflektiert …
