Anfrage
Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes in Thüringen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Madeleine Henfling in Drucksache 7/1937.
Pressemitteilung
Gegen jeden Antisemitismus in Thüringen
In den letzten Wochen fanden deutschlandweit zahlreiche mitunter antisemitische Demonstrationen und antisemitische Gewaltausbrüche, wie jüngst in Nordhausen, statt. Nachdem grüne Politiker*innen letzte Woche mit einer Offenen Antwort auf den Offenen Brief der Jüdischen Landesgemeinde reagierten, trafen sich nun Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion und der Landessprecher …
Kommunal unterwegs
Bündnisgründung für Demokratie und Weltoffenheit – gegen Rassismus und rechte Gewalt Ilmenau
Wir laden am Freitag, den 28.5.2021, 18:00-21:30 Uhr zur Auftaktkundgebung Bündnisgründung für Demokratie und Weltoffenheit – gegen Rassismus und rechte Gewalt Ilmenau auf dem Kirchplatz vor der St. Jakobus Kirche in Ilmenau ein.Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit – gegen Rassismus und rechte Gewalt Ilmenau soll eine Ansprechpartner:in und Impulsgeber:in für zivilgesellschaftliche und politische Akteur:innen …
Anfrage
Coronavirus-Infektion als Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfall
Trotz Masken und größtmöglichem Infektionsschutz kann es passieren, dass sich Beamtinnen und Beamte beziehungsweise Landesbeschäftigte im Rahmen ihrer Berufs- oder Dienstausübung mit dem Coronavirus infizieren. Hier stellt sich die Frage, wie und ob eine solche Infektion als Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfall gewertet werden kann.
Anfrage
Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden
Wie den regionalen Zeitungen zu entnehmen war, wurde am 20. Juli 2019 in Eisenach ein Rechtsrock-Konzert im „Flieder-Volkshaus“ aufgelöst. Der Grund für diese Maßnahme war laut Zeitungsberichten, dass es sich bei diesem Konzert um eine kommerzielle Veranstaltung handelte, die nicht angemeldet worden war. Der Veranstalter seinerseits hatte angegeben, dass es sich um eine private Veranstaltung, …
Pressemitteilung
10 Jahre Istanbul-Konvention – Spirale der Gewalt vorm Thüringer Landtag
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat heute anlässlich des 10. Jahrestags der Verabschiedung der Istanbul-Konvention eine Mahnwache am Landtag veranstaltet. Die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich, innenpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henfling und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Laura Wahl machten darauf aufmerksam, dass seit 2011 in Deutschland rund 1300 Femizide verübt worden sind. Außerdem wurden in sog. erweiterten …
Rede
Madeleine Henfling zu Sicherheitsüberwachung | 7.5.21 #PlenumTH
„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …
Pressemitteilung
Bündnisgrüne Fraktion gratuliert zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT
Zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Justizpolitik und Migration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Seit nunmehr 20 Jahren ist MOBIT für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Thüringen aktiv – berät Initiativen, Schulen, Vereine, aber auch die Politik. Die mobilen Beratungsstrukturen nutzen verschiedenste Initiativen und Bürger*innenbündnisse in ihrem täglichen Kampf …
Pressemitteilung
Grüne Fraktion zum Tag der Befreiung: Antifaschismus prägt unser Selbstverständnis
Am 8. Mai 2021 jährt sich die Befreiung und die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 76. Mal. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Jahrestag der Befreiung ist für uns ein Grund zur Freude und in Thüringen dank Rot-Rot-Grün zurecht ein offizieller Feiertag. Auch in diesem Jahr finden pandemiebedingt …
Rede
Madeleine Henfling zum Politikverständnis im Thüringer Landtag | 06.5.21 #PlenumTH
In der Debatte zum Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen zeigte sich einmal mehr das Politikverständnis konservativer Fraktionen und deren Abgeordneten im Thüringer Landtag. Neben dem Sprachgebrauch der Hinterzimmer-Politik scheint die Kritikfähigkeit begrenzt, wenn eben diese von Frauen am Redner*innenpult kommt stellt Madeleine Henfling im #PlenumTH fest.