Pressemitteilung

Rassismus und Gewalt von rechts bleiben weiterhin ein Problem

Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …


Features

Rechtsextreme Netzwerke – Rechtsrock, Kampfsport und rechtsextreme Strukturen in staatlichen Institutionen

Die taz-Recherchen zu „Hannibals Schattenarmee“ und die Morddrohungen gegen der NSU-Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız, die mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren, haben den Anlass gegeben rechtsextreme Netzwerke stärker in den Blick zu nehmen und die unterschiedlichen Erscheinungsformen zu durchleuchten. Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen haben gemeinsam mit dem DAKT e.V. …


Features

5-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus in der Polizei

Demokratie und Rechtsstaat brauchen eine starke Grundlage. Unser Grundgesetz bietet sie. Aber das allein genügt nicht. Demokratie und Rechtsstaat müssen geschützt und verteidigt werden. Dazu ist grundsätzlich jede und jeder von uns aufgerufen. Doch die Polizei als sichtbarer Arm des staatlichen Gewaltmonopols ist in besonderer Weise Hüterin und Verteidigerin von Rechtsstaat und Demokratie. Alle Menschen …


Interview

#KLARTEXT mit Steve Richter: Als kommunalpolitisch aktiven Bürger ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar

Steve Richter ist Gründungsmitglied des Bündnisgrünen Kreisverbandes Saale-Orla-Kreis. Hier sitzt er für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als erster grüner Mandatsträger im Stadtrat von Pößneck. Im Gespräch mit Madeleine Henfling berichtet Steve Richter davon, welche Themen ihn beschäftigen und was ihn dazu bewogen hat, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. MADELEINE HENFLING: Was hat dich dazu bewegt, …