Features

5-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus in der Polizei

Demokratie und Rechtsstaat brauchen eine starke Grundlage. Unser Grundgesetz bietet sie. Aber das allein genügt nicht. Demokratie und Rechtsstaat müssen geschützt und verteidigt werden. Dazu ist grundsätzlich jede und jeder von uns aufgerufen. Doch die Polizei als sichtbarer Arm des staatlichen Gewaltmonopols ist in besonderer Weise Hüterin und Verteidigerin von Rechtsstaat und Demokratie. Alle Menschen …


Interview

#KLARTEXT mit Steve Richter: Als kommunalpolitisch aktiven Bürger ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar

Steve Richter ist Gründungsmitglied des Bündnisgrünen Kreisverbandes Saale-Orla-Kreis. Hier sitzt er für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als erster grüner Mandatsträger im Stadtrat von Pößneck. Im Gespräch mit Madeleine Henfling berichtet Steve Richter davon, welche Themen ihn beschäftigen und was ihn dazu bewogen hat, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. MADELEINE HENFLING: Was hat dich dazu bewegt, …


Pressemitteilung

Nazi-Zonen in Thüringen bekämpfen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion, erklärt zum Prozess nach neonazistischer Gewalt im Jugend- und Stadtteilzentrum in Saalfeld Gorndorf und der Situation im Landkreis Saalfeld Rudolstadt: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Neonazis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt immer wieder politisch Andersdenkende zum Ziel ihrer Angriffe …


Pressemitteilung

Immobilien sind entscheidende Säule für neonazistische Aktivitäten

Laut Presseberichterstattung und der eigenen Verlautbarung von Tommy Frenck hat dieser in Kloster Veßra ein weiteres 3000 Quadratmeter großes Grundstück erworben. Kloster Veßra zog bereits in den letzten Jahren tausende von extremen Rechten an. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt: „Der Kauf …