Rede

UA „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ beendet seine Arbeit

Der Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“, der zweite NSU-Untersuchungsausschuss, hat mit der Abgabe seines Berichtes am 30. September 2019 seine Arbeit beendet. Der Ausschuss hat sich seit 2015 mit vor allem vier Themenbereichen beschäftigt:

  • Aufarbeitung des 4. Novembers 2011 in Eisenach-Stregda und der Folgetage
  • NSU-Netzwerk/Umfeld
  • Verflechtungen der Organisierten Kriminalität und Rechtsextremismus
  • Thüringer Ermittlungsansätze zum Mord an der Polizistin und aus Thüringen kommenden Michèle Kiesewetter

Der Bericht besteht aus drei Bänden und ist in mehrere Teile aufgegliedert:

  • Teil A: Der UA 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ (S. 1)
  • Teil B: Verlauf des Untersuchungsverfahren (S. 29)
  • Teil C: Feststellungen zum Sachverhalt – Zeugenaussagen, verlesene Aktenstücke und in Augenschein genommene Lichtbilder (S. 113)
  • Teil D: Ermittelte Tatsachen und Bewertungen, Beantwortung der Untersuchungsfragen und Gemeinsame Empfehlungen (S. 1739)
  • Teil E: Anlagen (S. 1901)
  • Teil F: Sondervoten der Fraktionen (S. 2141)

Am 1. Oktober wurde der Abschlussbericht im Thüringer Landtag debattiert.

Wir können das, was passiert ist, nicht ungeschehen machen, aber unsere Pflicht ist es alles zu tun, um für Aufklärung zu sorgen.

Madeleine Henfling